SVP Stadt Luzern
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Mit Gemeinsamkeiten zum Ziel – Für eine bürgerliche Stadtregierung
Am 6. Mai 2012 entscheidet sich, ob die Stadt Luzern in Zukunft bürgerlich regiert wird oder in die Hände der Staatsausbau- und Verschuldungsparteien gerät. Für das Ziel einer bürgerlichen Stadt gibt nur eine Möglichkeit: Eine gemeinsame Liste der bürgerlichen Stadtratskandidaten Stefan Roth (CVP), Martin Merki (FDP) und Rolf Hermetschweiler (SVP). Diesem Ziel ist alles andere unterzuordnen. Dazu gehört insbesondere, die gegenseitigen Empfindlichkeiten zu vergessen. Trennendes gibt es, und dies muss nicht verleugnet werden. In der Politik ist es aber wie im Leben. Vernunftpartnerschaften sind verlässlicher. So eine Partnerschaft, getragen durch gegenseitigen Respekt, wollen wir unter den bürgerlichen Parteien in der Stadt Luzern.
Konzentrieren wir uns auf die inhaltlichen bürgerlichen Gemeinsamkeiten:
• Keine Steuererhöhungen
Jede Steuererhöhung schwächt die Wirtschaft und die Konkurrenzfähigkeit unserer Stadt.
• Raus aus den Schulden
Im städtischen Budget muss streng zwischen dem Wünschbaren und dem absolut Notwendigen geschieden werden.
• Stopp der Vermüllung des öffentlichen Raums
Der Stadt hat die rechtlichen Handhabe dieses Problem, welches dem Tourismus und unserer Lebensqualität massiv schadet, endlich anzugehen. Der politische Wille dazu fehlt zurzeit.
• Sicherheit und Ordnung
Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn selbst der Stadtrat davor abrät, gewisse Stadtteile an gewissen Tageszeiten zu meiden. Wo sind wir denn?
Dies alles wollen wir gemeinsam lösen. Packen wir es an.
