E-Voting – Eine Gefahr für unsere Demokratie

Die SVP Stadt Luzern organisierte gestern Abend ein Referat mit IT-Experte und Nationalrat Franz Grüter zum Thema E-Voting: Eine Gefahr für unsere Demokratie. Ein breites Publikum aus verschiedenen Parteien und Interessierten war anwesend. Dementsprechend waren auch die Meinungen vor dem Anlass geteilt. Was sich aber nach dem Anlass, zumindest unserem subjektiven Empfinden nach, geändert hat, so dass sich die anfänglichen Verfechter des E-Voting nach den Ausführungen von Franz Grüter ihrer Meinung nicht mehr so sicher waren und sich sicherlich noch einige Gedanken dazu machen werden.

Denn E-Voting birgt mit dem heutigen Stand der Technologie eine grosse Gefahr für unsere direkte Demokratie. Bisher ist es nämlich noch nicht gelungen, ein nachweislich sicheres E-Voting-System zu entwickeln. Diese Bedenken bestätigen diverse Hackerangriffe im In- und Ausland, wo ganze Firmen oder gar Staaten lahmgelegt wurden.

Auch waren die Zuhörer erstaunt zu erfahren, dass der Staat, respektive die Kantone, durch die Hintertür dieses System einzuführen versuchen. Denn E-Voting ist nach heutiger Gesetzgebung gar nicht erlaubt, lediglich im Versuchsbetrieb.

Deshalb lautet das Fazit des gestrigen Abends, dass E-Voting vorerst nicht eingeführt werden darf und wenn doch, nicht ohne direkt demokratische Legitimation.