Antwort zum Parkplatzkompromiss, die linksgrüne Ratsmehrheit wurde klar in die Schranken gewiesen!
Die extremen Verschärfungen von SP und Grünen erlitten damit einen erfreulichen Schiffbruch.
Mit 56.45% bzw. 55.67% wurden die beiden Konstruktiven Referenden von der Stadtbevölkerung klar gutgeheissen. Die extremen Verschärfungen von SP und Grünen erlitten damit einen erfreulichen Schiffbruch.
Dieser Volksentscheid muss den Linken im Rat ein Zeichen, dass sie im Verkehrsbereich trotz ihrer Mehrheit im Rat, nicht zwingend eine Mehrheit im Volk hat.
Für die SVP hätte es keine Änderungen gebraucht!
Die SVP hat sich immer kritisch zur nun angenommenen Vorlage geäussert. Denn mit dem alten Reglement, hatten Immobilienbesetzer, aber auch die Stadt Luzern, genügend Möglichkeiten, den Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung Rechnung zu tragen. Der Spielraum wird mit der Neuerung nun kleiner. Dennoch ist die SVP erfreut über das Abstimmungsergebnis, denn dieses stellt ein gut schweizerischer Kompromiss dar. Die Stadt bleibt damit in grossen Teilen für alle erreichbar.
Bleiben sie unabhängig, bleiben sie frei!
Ihr
Dieter Haller
Präsident SVP Stadt Luzern und Kantonsrat