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Entlastungspaket SVP - Die vernünftige Alternative

Die SVP Stadt Luzern setzt sich weiterhin vehement gegen eine Steuererhöhung ein. Der Stadtrat hat richtig erkannt, dass es dazu angesichts der finanziellen Situation der Stadt Luzern Entlastungsmassnahmen bei den freiwilligen Leistungen braucht, die in den letzten Jahren immer weiter ausgebaut wurden. Allerdings hat er bewusst ein 4 Millionen- und ein 15 Millionen-Sparpaket geschnürt, das möglichst viele Luzernerinnen und Luzerner vor den Kopf stösst. Dies mit dem Ziel, die Stimmbürger von dem angeblich dringenden Bedarf einer Steuererhöhung zu überzeugen. Die SVP Stadt Luzern hat deshalb als Antwort ein alternatives Entlastungspaket über 19 Millionen Franken zusammengestellt, das auf die Interessen der Bürger und des Personals Rücksicht nimmt.

So verzichtet das Entlastungspaket der SVP Stadt Luzern zum Beispiel auf die Schulgelderhöhung der Musikschule, auf die Schliessung der Bibliothek Ruopigen, auf die Erhöhungen der Gebühren beim Bestattungswesen, auf die Abschaffung des Musik- und Schwimmunterrichts, auf die Reduktion des Betriebsbeitrags Michaelshof in Littau und auf eine Tariferhöhung der Betreuungsgutscheine.

Auch das Personal wird durch den Vorschlag der SVP Stadt Luzern entlastet. Zwar unterstützen wir den Vorschlag des Stadtrats, das Lohnwachstum von vorher 1.5 % auf neu 1 % zu beschränken. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Negativteuerung in diesem Jahr 0.7 % beträgt, was zusammen mit der geplanten Lohnerhöhung um 1 % sogar mehr macht als ursprünglich geplant. Zusätzlich wird auch auf die Streichung der Lohnnebenleistungen des Personals verzichtet, wie zum Beispiel Reka-Checks oder Verbilligungen beim Kauf eines Passe-Partout. Weiter werden durch das vorgeschlagene Entlastungspaket auch gegen 5 Stellen weniger abgebaut werden müssen als beim stadträtlichen Vorschlag.

Das Entlastungspaket der SVP Stadt Luzern zeigt, dass sich in vielen Bereichen Einsparungen erzielen lassen, die nur wenige Bürger überhaupt bemerken werden. Viele freiwillige Leistungen wurden vom Stadtrat und dem Grossen Stadtrat in den letzten Monaten weiter ausgebaut, die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Luzern wurden dabei völlig ignoriert. Die SVP Stadt Luzern wird sich dafür einsetzten, dass dieses Entlastungspaket umgesetzt und die geplante Steuererhöhung vom Volk abgelehnt wird. Denn jetzt haben die Luzernerinnen und Luzerner eine vernünftige Alternative.

Hier das Entlastungspaket im Detail als pdf.