Die SVP-Fraktion ist mit dem vorliegenden Bericht und Antrag Attraktive Luzerner Innenstadt – Stellungnahme zur Initiative „Aufwertung der Innenstadt: Kein Diskussionsverbot – Parkhaus Musegg vor’s Volk“ nicht zufrieden. Die Initiative Aufwertung der Innenstadt hat grundsätzlich zwei Hauptziele. Erstens wollte man den durch das Parlament beschlossen Planungsstopp beim Projekt Parkhaus Musegg wieder aufheben, zweitens wollte man den Schwanenplatz von der Carparkingung befreien und die Innenstadt dadurch nachhaltig Aufwerten. Es ging nie darum, einen Vorentscheid für ein Parkhaus Musegg zu fällen. Es soll lediglich eine Variante im Musegghügel weiterhin geprüft werden können. Das Denkverbot, welches das Parlament dem Stadtrat auferlegt hat, soll aufgehoben werden. Beim Lesen des B+As entsteht der Eindruck, dass dieses Ziel nicht erkannt wurde. Für die SVP-Fraktion ist jedoch die Ablehnung der Initiative nicht nachvollziehbar.

Bei der städtebauliche Aufwertung an diversen Orten wird aus dem Vollen geschöpft. Es wurden sehr viele Möglichkeiten aufgezeigt, was die Motion 92 auch verlangt hat. Jedoch fehlt der in der Motion 92 Verlangt Gegenvorschlag zur Initiative. Eine adäquate Lösung für die Carparkierung und den MIV, der auch mitberücksichtigt werden muss, wird nicht aufgezeigt. Eine reine Carparkierung ist aus Sicht der SVP-Fraktion nicht sinnvoll und auch schwerer finanzierbar. Es braucht zwingend eine Mischnutzung mit der Personenwagenparkierung. Nicht nur für die Querfinanzierung der Carparkierung sondern auch als Ersatz für die wegfallenden Oberflächenparkplätze, welche bei einer Aufwertung sicherlich mittels Salamitaktik nach und nach verschwinden werden. Im Zusammenhang mit einem neuen Parkhaus wäre es möglich, einige Oberflächenparkplätze abzubauen, ganz im Sinne einer Aufwertung. Durch die Erstellung einer Parkierungsanlage könnte nicht nur die Carparkierung gelöst werden, sondern auch Parkplätze für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) geschaffen werden. Falls dereinst der Durchgangstiefbahnhof realisiert wird, fallen im Bahnhof Luzern sehr viele Parkplätze weg und diese gilt es zu kompensieren. Vor diesen Tatsachen verschließt der Stadtrat seine Augen und pocht auf eine reine Carparkierung. Im vergangenen Jahr besuchten 1,4 Millionen Gruppenreisende vorwiegend aus Asien, Indien und den USA den Schwanenplatz und die Luzerner Altstadt, was in der Zentralschweiz wiederum eine Wertschöpfung von 403 Millionen ein brachte, davon dem Perimeter Schwanenplatz 214 Millionen.

Somit ist es für die SVP-Fraktion absolut unverständlich, dass nun die Allmend die Lösung sein soll. Auch steht die Machbarkeit einer Allmendlösung noch in den Sternen und zu den finanziellen Auswirkungen werden keine Aussagen gemacht. Der vorliegende B+A ist nicht Ergebnisoffen, sondern Priorisiert klar die Allmendlösung, welche dann auch noch praktisch erprobt werden soll. Ein Ein- und Aussteigehub und eine Parkieranlage in einem Naherholungsgebiet können wir absolut nicht unterstützten. Im Inseli baut man Carparkierung ab und will begrünen, im Gegenzug in der Allmend betonieren – völlig absurd. Bedenken sollte man die Verschandelung der Landschaft, den voraussichtlichen Mehrverkehr und an die ganze bauliche Tätigkeit. Beim Bau des Stadions auf der Allmend wurde ein Kompromiss erzielt betreffend Verkehr auf. Eine Parkierungsanlage, die zusätzlichen Verkehr generiert, entspricht nicht der erzielten Kompromisslösung. Zudem ist es absolut keine praktikable Lösung für Touristen auf der Allmend eine Carparkierung oder Ein- und Aussteigekanten anzubieten. Man bedenke doch einfach die Anreise an den Schwanenplatz und das ganze wieder zurück in die Allmend, mit einer Gruppe von 30-50 Personen pro Car. Nicht durchführbar!

Fazit, die SVP-Fraktion beantragt Rückweisung zur Überarbeitung und schlägt folgende Lösungsansätze vor:

• Einen breit abgestützten, partizipativen Prozess mit Interessierten und betroffenen Kreisen
• Einbezug von Bevölkerung, Hotelierie, Tourismus und Wirtschaft
• Gegenüberstellung aller Projekt mit demselben Detailierungsgrad
• Abgestimmt mit den Ergebnissen aus dem partizipativen Prozess
• Prüfen ob es weiter Lösungen und Vorschläge gibt
• Attraktivierungen unabhängig der Carparkierung in einen separaten B+A abfassen

Bei der städtebauliche Aufwertung an diversen Orten wird aus dem Vollen geschöpft. Es wurden sehr viele Möglichkeiten aufgezeigt, was die Motion 92 auch verlangt hat. Jedoch fehlt der in der Motion 92 Verlangt Gegenvorschlag zur Initiative. Eine adäquate Lösung für die Carparkierung und den MIV, der auch mitberücksichtigt werden muss, wird nicht aufgezeigt. Eine reine Carparkierung ist aus Sicht der SVP-Fraktion nicht sinnvoll und auch schwerer finanzierbar. Es braucht zwingend eine Mischnutzung mit der Personenwagenparkierung. Nicht nur für die Querfinanzierung der Carparkierung sondern auch als Ersatz für die wegfallenden Oberflächenparkplätze, welche bei einer Aufwertung sicherlich mittels Salamitaktik nach und nach verschwinden werden. Im Zusammenhang mit einem neuen Parkhaus wäre es möglich, einige Oberflächenparkplätze abzubauen, ganz im Sinne einer Aufwertung. Durch die Erstellung einer Parkierungsanlage könnte nicht nur die Carparkierung gelöst werden, sondern auch Parkplätze für den Motorisierten Individualverkehr (MIV) geschaffen werden. Falls dereinst der Durchgangstiefbahnhof realisiert wird, fallen im Bahnhof Luzern sehr viele Parkplätze weg und diese gilt es zu kompensieren. Vor diesen Tatsachen verschließt der Stadtrat seine Augen und pocht auf eine reine Carparkierung. Im vergangenen Jahr besuchten 1,4 Millionen Gruppenreisende vorwiegend aus Asien, Indien und den USA den Schwanenplatz und die Luzerner Altstadt, was in der Zentralschweiz wiederum eine Wertschöpfung von 403 Millionen ein brachte, davon dem Perimeter Schwanenplatz 214 Millionen.

Somit ist es für die SVP-Fraktion absolut unverständlich, dass nun die Allmend die Lösung sein soll. Auch steht die Machbarkeit einer Allmendlösung noch in den Sternen und zu den finanziellen Auswirkungen werden keine Aussagen gemacht. Der vorliegende B+A ist nicht Ergebnisoffen, sondern Priorisiert klar die Allmendlösung, welche dann auch noch praktisch erprobt werden soll. Ein Ein- und Aussteigehub und eine Parkieranlage in einem Naherholungsgebiet können wir absolut nicht unterstützten. Im Inseli baut man Carparkierung ab und will begrünen, im Gegenzug in der Allmend betonieren – völlig absurd. Bedenken sollte man die Verschandelung der Landschaft, den voraussichtlichen Mehrverkehr und an die ganze bauliche Tätigkeit. Beim Bau des Stadions auf der Allmend wurde ein Kompromiss erzielt betreffend Verkehr auf. Eine Parkierungsanlage, die zusätzlichen Verkehr generiert, entspricht nicht der erzielten Kompromisslösung. Zudem ist es absolut keine praktikable Lösung für Touristen auf der Allmend eine Carparkierung oder Ein- und Aussteigekanten anzubieten. Man bedenke doch einfach die Anreise an den Schwanenplatz und das ganze wieder zurück in die Allmend, mit einer Gruppe von 30-50 Personen pro Car. Nicht durchführbar!

Fazit, die SVP-Fraktion beantragt Rückweisung zur Überarbeitung und schlägt folgende Lösungsansätze vor:

• Einen breit abgestützten, partizipativen Prozess mit Interessierten und betroffenen Kreisen
• Einbezug von Bevölkerung, Hotelierie, Tourismus und Wirtschaft
• Gegenüberstellung aller Projekt mit demselben Detailierungsgrad
• Abgestimmt mit den Ergebnissen aus dem partizipativen Prozess
• Prüfen ob es weiter Lösungen und Vorschläge gibt
• Attraktivierungen unabhängig der Carparkierung in einen separaten B+A abfassen