Stadt Luzern folgt den Empfehlungen der SVP Stadt Luzern

In der Stadt Luzern sind die Abstimmungen durchaus im Sinne der SVP Stadt Luzern verlaufen. Der wichtige Voranschlag 2016, der mit diversen Massnahmen die Finanzen langfristig sanieren wird, ist von der Stadtluzerner Bevölkerung angenommen worden. Lediglich das Friedhofsreglement wurde abgelehnt, das aber von der SVP-Fraktion bereits im Grossen Stadtrat ebenfalls bekämpft wurde. Auch bei der Pilatus-Arena folgten die Stimmbürger mit über 63 % der Empfehlung der SVP.

Der mit dem Voranschlag 2016 eingeschlagene Weg, nicht mehr auszugeben als man einnimmt, ist der einzig richtige und wurde von einer Mehrheit der Stadtluzern Bevölkerung gestützt. Das Massnahmenpaket ist das Resultat eines überwiesenen Postulats der SVP, die Steuern und die Verschuldung bis 2017 nicht zu erhöhen.

Die SVP-Fraktion hat die Kremationsgebühren bereits in der Kommission und im Grossen Stadtrat abgelehnt. Um das Massnahmenpaket nicht zu gefährden, stimmte die SVP dann aber dem Voranschlag 2016 mit dem gesamten Massnahmenpaket zu und beteiligte sich auch aktiv im überparteilichen Komitee «Ausgewogen und weitsichtig – JA zum Voranschlag 2016».

Es ist sehr erfreulich, dass mit der Pilatus-Arena endlich eine Sport- und Eventhalle in dieser Grösse in der Region gebaut werden kann. Die Stadt Luzern wird sich nicht am Bau oder Betrieb der Halle beteiligen, sondern lediglich das Grundstück zu einem fairen Preis (Fr. 1’400.-/m2) verkaufen, was von einer klaren Mehrheit der Stadtluzerner getragen wurde. Es ist wieder einmal ein gelungenes PPP-Projekt, das in Kriens realisiert werden soll.