Jahresbericht 2016 des Präsidenten

Das vergangene Jahr war massgeblich geprägt von den drei Wahlgängen. Mit mehreren Standaktionen starteten wir in den ersten Wahlgang und verteilten in Begleitung unseres SVP-Piaggios viele Pakete SVP-Teigwaren. Leider gelang es trotz grosser Bemühungen nicht, eine grosse bürgerliche Listenverbindung zu erreichen und auch bei den Stadtratswahlen stand die CVP im Abseits und suchte den Alleingang. Dafür erhielten wir zum ersten Mal überhaupt Unterstützung von der FDP und dem Wirtschaftsverband Stadt Luzern bei den Stadtratswahlen und konnten mit der FDP die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit mit einer Listenverbindung «krönen». In einer guten Wahlzeitung mit vielen Themen präsentierten wir unsere Kandidaten. Erstmals investierten wir erheblich in Online-Werbung und reduzierten dafür die Print-Werbung.

Obwohl die SVP Stadt Luzern am 1. Mai 2016 ein halbes Prozent auf 15 % zulegen konnte, reichte es leider nicht, einen zusätzlichen Sitz im Grossen Stadtrat zu erreichen. Durch Panaschierverluste verloren wir so viele Stimmen an die FDP, dass diese ihre Mandate halten konnte. Anders als die CVP, die zwei Sitze verlor. Davon profitierten die Linken, die nun erstmals eine knappe Mehrheit erreichten. Bei den Stadtratswahlen erreichte Peter With 34.4 % und lag damit rund 1’000 Stimmen hinter der amtierenden Manuela Jost (GLP), die wie Stefan Roth (CVP) ebenfalls nicht gewählt wurde.

Am 2. Juni schliesslich war der zweite Wahlgang der Stadtratswahlen. Auf Grund des schlechten Ergebnisses im ersten Wahlgang besann sich die CVP plötzlich doch noch und machte mit der SVP und FDP eine gemeinsame Liste. Leider wurde diese bürgerliche Einheit von der CVP nicht wirklich nach aussen vertreten, was dafür sorgte, dass das Ergebnis entsprechend schlecht war. Zwar reichte es Stefan Roth in den Stadtrat, aber Stadtpräsident wurde dann schliesslich der linke Beat Züsli (SP). Peter With erreichte mit immerhin 36.2 % das beste Ergebnis das die SVP je hatte, verpasste die Wahl aber trotzdem um rund 10 %.

Alle Amts- und Mandatsträger trafen sich am 14. und 15. August an einer zweitägigen Klausursitzung auf der Melchsee-Frutt, um wichtige Themen zu besprechen und das Parteiprogramm auszuarbeiten. Am 22. August gab es noch eine kleine Statutenänderung. Einerseits passten wir die Mandatsabgaben für einen allfälligen SVP-Stadtrat nach unten an, da die Stadträte ja wegen unserer Initiative neu nur noch 200’000 Franken erhalten. Dann wurde auch die Stelle eines administrativen Leiters geschaffen. Patrick Zibung wurde anschliessend von der Mitgliederversammlung in dieses Amt gewählt. Thomas Gfeller wurde neu Verantwortlicher Infrastruktur und ist zuständig für die Plakatierung und das Materiallager der SVP Stadt Luzern.

Das schlechte Resultat bei den Stadtratswahlen veranlasste Stefan Roth, von seinem Amt noch vor Start der neuen Legislatur zurückzutreten. Dadurch wurde eine Ersatzwahl nötig, die wir mit Kantonsrat Thomas Schärli bestritten. Wieder machten wir einen engagierten Wahlkampf mit Standaktionen und einer umfangreichen Wahlzeitung. Leider blieb er mit 17.2 % am 27. November gegen die CVP-Kandidatin Franziska Bitzi chancenlos, die auf Anhieb 68 % erreichte.

Es war ein spannendes und arbeitsreiches Jahr. Es war mir eine grosse Freude, mit meinem tollen Team in Parteileitung und Fraktion für die Interessen der SVP einzustehen. Ganz besonders möchte ich mich auch bei allen Mitgliedern und Gönnern für Ihre Unterstützung bedanken. Viele Herausforderungen werden noch auf uns zukommen, insbesondere wegen der geänderten Mehrheitsverhältnisse. Ich freue deshalb mich auf weitere herausfordernde 12 Monate.

Peter With
Präsident SVP Stadt Luzern